Unternehmer
Wirtschaftlicher Erfolg lässt sich nicht alleine über den Staat organisieren, sondern er beruht auf privater Initiative. Die Zukunft Brandenburgs hängt davon ab, dass es uns gelingt, weltmarktfähige Produkte und Dienstleistungen zu weltmarktfähigen Preisen zu schaffen. Ideen zum Geldausgeben haben alle schon genug. Aber irgendwo müssen all die Wohltaten doch auch erwirtschaftet werden.
Baden-Württemberg, Bayern und andere Länder sind nicht erfolgreich, weil es da Hartz-4 gibt. Hartz -4-Leistungen sind kein Standortfaktor. Sie sind erfolgreich, weil ihre Arbeitnehmer und Unternehmer es schaffen, weltmarktfähige Produkte zu weltmarktfähigen Preisen herzustellen. Brandenburg muss als Wirtschafts- und Industriestandort gestärkt werden, um zu leben und zu überleben. Erfolg für hier entsteht durch die Arbeitnehmer und Unternehmer von hier.
Mit der FDP Oder-Spree bekommen Sie
• eine Wirtschaftspolitik, die verlässliche Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeit schafft. • eine auf den der Region verbundenen Mittelstand ausgerichtete Politik. • Abbau vermeidbarer Bürokratie und übermäßiger Reglementierung. • Straffung und Vereinfachung von Förderprogrammen, Verkürzung von Antragswegen und Entscheidungsfristen. • Gründerförderung und Erhöhung der Selbständigenquote.
Bildung
In einer komplexen, hochtechnisierten Welt, die vor Informationen überquillt, ist Bildung die wichtigste Ressource für unsere Zukunft. Alle jungen Menschen müssen ertüchtigt werden, sich in einer komplexen Arbeits- und Lebenswelt gut zu orientieren und an ihr teilzuhaben. Bei Bildung und Ausbildung soll besonderer Wert darauf gelegt werden, diejenigen zu fördern, die das Talent zum Unternehmer haben. Denn sie sind die Leistungsträger von morgen. Schülerinnen und Schüler sollen rechtzeitig lernen, sich in wirtschaftlichen Zusammenhängen zu orientieren. Sie sollen an die Qualitätsanforderungen herangeführt werden, die später im Beruf an sie gestellt werden.
Mit der FDP Oder-Spree bekommen Sie
• mehr Kita-Betreuer gemäß bundesdeutschem Durchschnitt. • Wahlfreiheit in der Grundschule durch Wegfall der Schulbezirke. • eigenverantwortliche Schulen, die ihr Profil an den Bedürfnissen der Schüler ausrichten und nicht am ideologischen Kampf der Parteien. • mehr Lehrer, kleinere Klassen, weniger Unterrichtsausfall. • kurze Wege für Schüler und Lehrer. • mehr Ruhe im Bildungssystem: In den nächsten fünf Jahren nur eine Schulgesetznovelle statt 17 Novellen in 18 Jahren. • mehr Förderung für hochbegabte Schülerinnen und Schüler.
Sicherheit
Sicherheit für die Bürger ist ein Kern- und Qualitätsprodukt, an dem nicht grenzenlos gespart werden kann und darf. Wir erleben aber, dass genau dieses versucht wird. Der Innenminister hat sich in einer Weise unterbuttern lassen,die den Brandenburgern nicht mehr genug an Sicherheit bietet. Herr Speer fordert, innerhalb der nächsten 10 Jahre weitere Stellen bei der Polizei einzusparen, wohl bis zu 2.000. Nicht mit uns.
Seit Grenzöffnung nach Osteuropa Ende 2007 haben sich die Pkw-Diebstähle in Oder-Spree und Frankfurt vermehrfacht. Aus Neuzelle wird von Diebesbanden berichtet, die ihre Beute regelmäßig unbehelligt über die Oder abtransportieren. Die Polizei darf nicht weiter aus der Fläche zurückgezogen werden. Die Brandenburger haben einen Anspruch auf eine gut ausgestattete Polizei, die sie effektiv schützt. Die bekommen Sie mit der FDP.
Aus Polizeikreisen in Fürstenwalde und von Seiten der Staatsanwaltschaft Frankfurt(Oder) wird uns berichtet, dass auch intern die Probleme mit der Grenzöffnung und der steigenden Kriminalität im grenznahen Bereich rechtzeitig gesehen worden sind. Bloß haben Innen- und Justizministerium massiven Druck auf die eigenen Leute ausgeübt, um eine öffentliche Diskussion zu verhindern. Die FDP packt die Probleme an, statt sie totzuschweigen.
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