FDP Oder-Spree
Anwalt des Ostens
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Brandenburg braucht mehr... Unternehmer...Bildung...Sicherheit...FDP

Unternehmer

Wirtschaftlicher Erfolg lässt sich nicht alleine
über den Staat organisieren, sondern er beruht
auf privater Initiative. Die Zukunft Brandenburgs
hängt davon ab, dass es uns gelingt,
weltmarktfähige Produkte und Dienstleistungen
zu weltmarktfähigen Preisen zu schaffen.
Ideen zum Geldausgeben haben alle schon genug.
Aber irgendwo müssen all die Wohltaten
doch auch erwirtschaftet werden.

Baden-Württemberg, Bayern und andere Länder
sind nicht erfolgreich, weil es da Hartz-4 gibt.
Hartz -4-Leistungen sind kein Standortfaktor.
Sie sind erfolgreich, weil ihre Arbeitnehmer
und Unternehmer es schaffen, weltmarktfähige
Produkte zu weltmarktfähigen Preisen herzustellen.
Brandenburg muss als Wirtschafts- und Industriestandort
gestärkt werden, um zu leben und zu überleben.
Erfolg für hier entsteht durch die Arbeitnehmer und
Unternehmer von hier.

Mit der FDP Oder-Spree bekommen Sie

• eine Wirtschaftspolitik, die verlässliche
Rahmenbedingungen für unternehmerische
Tätigkeit schafft.
• eine auf den der Region verbundenen Mittelstand
ausgerichtete Politik.
• Abbau vermeidbarer Bürokratie und übermäßiger
Reglementierung.
• Straffung und Vereinfachung von Förderprogrammen,
Verkürzung von Antragswegen und Entscheidungsfristen.
• Gründerförderung und Erhöhung der Selbständigenquote.

Bildung

In einer komplexen, hochtechnisierten Welt,
die vor Informationen überquillt, ist Bildung die
wichtigste Ressource für unsere Zukunft. Alle
jungen Menschen müssen ertüchtigt werden,
sich in einer komplexen Arbeits- und Lebenswelt
gut zu orientieren und an ihr teilzuhaben.
Bei Bildung und Ausbildung soll besonderer
Wert darauf gelegt werden, diejenigen zu fördern,
die das Talent zum Unternehmer haben.
Denn sie sind die Leistungsträger von morgen.
Schülerinnen und Schüler sollen rechtzeitig
lernen, sich in wirtschaftlichen Zusammenhängen
zu orientieren. Sie sollen an die Qualitätsanforderungen
herangeführt werden, die
später im Beruf an sie gestellt werden.

Mit der FDP Oder-Spree bekommen Sie

• mehr Kita-Betreuer gemäß bundesdeutschem
Durchschnitt.
• Wahlfreiheit in der Grundschule durch
Wegfall der Schulbezirke.
• eigenverantwortliche Schulen, die ihr Profil
an den Bedürfnissen der Schüler ausrichten
und nicht am ideologischen Kampf
der Parteien.
• mehr Lehrer, kleinere Klassen, weniger Unterrichtsausfall.
• kurze Wege für Schüler und Lehrer.
• mehr Ruhe im Bildungssystem:
In den nächsten fünf Jahren nur eine Schulgesetznovelle
statt 17 Novellen in 18 Jahren.
• mehr Förderung für hochbegabte Schülerinnen
und Schüler.

Sicherheit

Sicherheit für die Bürger ist ein Kern- und Qualitätsprodukt,
an dem nicht grenzenlos gespart werden kann und darf.
Wir erleben aber, dass genau dieses versucht wird.
Der Innenminister hat sich in einer Weise unterbuttern
lassen,die den Brandenburgern nicht mehr genug an
Sicherheit bietet. Herr Speer fordert, innerhalb
der nächsten 10 Jahre weitere Stellen bei der
Polizei einzusparen, wohl bis zu 2.000. Nicht
mit uns.

Seit Grenzöffnung nach Osteuropa Ende 2007
haben sich die Pkw-Diebstähle in Oder-Spree
und Frankfurt vermehrfacht. Aus Neuzelle
wird von Diebesbanden berichtet, die ihre
Beute regelmäßig unbehelligt über die Oder
abtransportieren. Die Polizei darf nicht weiter
aus der Fläche zurückgezogen werden.
Die Brandenburger haben einen Anspruch auf
eine gut ausgestattete Polizei, die sie effektiv
schützt. Die bekommen Sie mit der FDP.

Aus Polizeikreisen in Fürstenwalde und von
Seiten der Staatsanwaltschaft Frankfurt(Oder)
wird uns berichtet, dass auch intern die Probleme
mit der Grenzöffnung und der steigenden
Kriminalität im grenznahen Bereich rechtzeitig
gesehen worden sind. Bloß haben Innen- und
Justizministerium massiven Druck auf die eigenen
Leute ausgeübt, um eine öffentliche
Diskussion zu verhindern. Die FDP packt die
Probleme an, statt sie totzuschweigen.

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